Wöchentliches Gebet - 09. März 2022
Für Israel
Die folgenden Ausführungen entstanden in Anlehnung an: „Notes from our Wednesday prayer meeting“ von Ofer Amitai, Pastor einer messianischen Gemeinde in Jerusalem
Obwohl wir unser Gebetstreffen nicht wie geplant abgehalten haben, weil einige von uns mit Corona kämpfen, möchten wir dennoch einige Gedanken über das Gebet und die Herausforderungen der Fürbitte in dieser turbulenten und verwirrenden Zeit, in der wir leben, weitergeben.
Ohne Zweifel sind unsere Gedanken und Gebete zuallererst mit dem Krieg in der Ukraine beschäftigt. Unsere Herzen sind bei den Ukrainern und ihrem Leiden unter dieser Invasion ihres Landes. Leider sind wir hier in Israel nur allzu vertraut mit Krieg. Es darf nicht vergessen werden, dass Putin auch unser Nachbar ist und russische Truppen in Syrien stationiert sind.
Wir möchten nicht den Versuch unternehmen, diesen Krieg oder die Geschichte jener Region zu analysieren und zu erklären oder die Situation aus geopolitischer Sicht zu kommentieren. Das können andere viel besser als wir.
Neben dem Gebet für das ukrainische Volk (und für die große Mehrheit der Russen, die gegen diesen Krieg sind), sollten wir erkennen, dass:
- Was wir in derartigen Zeiten am meisten brauchen, darin liegt, uns Gottes gewiss zu sein, ihn zu kennen und zu verstehen, dass er Seine Pläne auf der Erde ausführt. Gott hat die Erde weder dem Teufel noch irgendwelchen Tyrannen überlassen, sondern er richtet die Menschheitsgeschichte auf die Erfüllung Seines Wortes aus.
- wir am brauchbarsten sein werden, wenn wir in diesem Glauben und in diesem Licht vor Ihm stehen und Ihn anrufen, damit Er das Seinem Willen entsprechende tut und Seine Absichten auf der Erde ausführt. „Er ist ein Fels. Vollkommen ist sein Tun; ja alle seine Wege sind gerecht. Gott ist wahr ohne Falsch; gerecht und wahrhaftig ist er.“ (5 Mose 32,4)
- Abraham wusste, wie er in Zeiten großen Gerichts vor dem Herrn stehen konnte. „Sollte der Richter der ganzen Erde nicht gerecht richten?“ (1 Mose 18,25)
Es liegt nicht in der Macht des Menschen, Frieden auf Erden zu schaffen. Es liegt nicht in der Macht des Menschen, seine gefallene Natur zu bezwingen - weder im Osten noch im Westen. Die einzige Lösung ist Gott!
Welche Befreiung wird es sein, wenn der Herr kommt, um die Erde zu richten! Wissen wir genug, um in vollstem Vertrauen und Glauben vor dem Herrn zu stehen und ihn zu bitten, dies zu tun?
Ps 98,5-9:
„Lobet den HERRN mit Harfen, mit Harfen und mit Saitenspiel! Mit Trompeten und Posaunen jauchzet vor dem HERRN, dem König! Das Meer brause und was darinnen ist, der Erdkreis und die darauf wohnen. Die Ströme sollen frohlocken, und alle Berge seien fröhlich vor dem HERRN; denn er kommt, das Erdreich zu richten. Er wird den Erdkreis richten mit Gerechtigkeit und die Völker, wie es recht ist.“
Solange Er das nicht tut und nicht auf dem Berg Zion regiert, wird es keinen Frieden auf der Erde geben!
Jes 2,2-4:
„Es wird zur letzten Zeit der Berg, da des HERRN Haus ist, feststehen, höher als alle Berge und über alle Hügel erhaben, und alle Heiden werden herzulaufen, und viele Völker werden hingehen und sagen: Kommt, lasst uns auf den Berg des HERRN gehen, zum Hause des Gottes Jakobs, dass er uns lehre seine Wege und wir wandeln auf seinen Steigen! Denn von Zion wird Weisung ausgehen und des HERRN Wort von Jerusalem. Und er wird richten unter den Heiden und zurechtweisen viele Völker. Da werden sie ihre Schwerter zu Pflugscharen und ihre Spieße zu Sicheln machen. Denn es wird kein Volk wider das andere das Schwert erheben, und sie werden hinfort nicht mehr lernen, Krieg zu führen.“
Die einzige Lösung für den Menschen ist Gott!
Ps 46,7-12:
„Die Nationen toben, die Königreiche fallen, das Erdreich muss vergehen, wenn er sich hören lässt. Der Herr Zebaoth ist mit uns, der Gott Jakobs ist unser Schutz. SELA Kommt her und schauet die Werke des HERRN, der auf Erden solch ein Zerstören anrichtet, der den Kriegen ein Ende macht in aller Welt, der Bogen zerbricht, Spieße zerschlägt und Wagen mit Feuer verbrennt. Seid still und erkennet, dass ich Gott bin! Ich will der Höchste sein unter den Heiden, der Höchste auf Erden. Der Herr Zebaoth ist mit uns, der Gott Jakobs ist unser Schutz. SELA.“
Jes 2,11:
„Denn alle hoffärtigen Augen der Menschen werden erniedrigt werden, und, der Stolz der Menschen wird sich beugen müssen. Und der HERR allein wird an jenem Tage erhöht sein.“
Ja, Herr, sei erhoben unter den Nationen, sei erhoben auf der Erde!
1. Umfassende Gebete
Wir können beten
- und Gott danken, dass unserem Gott Himmel und Erde gehören. „Siehe, der Himmel und aller Himmel Himmel und die Erde und alles, was darinnen ist, gehört dem HERRN, deinem Gott.“ (5 Mose 10,14)
- und Ihm danken, dass Er alles tut, was Er will. „Aber unser Gott ist ja im Himmel; er tut alles, was er will.“ (Ps 115,3)
- und Ihn bitten, dass Er uns durch Seinen Geist in unseren Gebeten so leitet, dass Sein Wille auf der Erde geschieht. „Darum sollt ihr so beten: … Dein Reich komme. Dein Wille geschehe wie im Himmel so auf Erden.“ (Mt 6,9-10)
- dass Gott in dieser Situation des Krieges in der Ukraine so handelt, dass sich das durchsetzt, was Seinem Recht entspricht. „Er ist ein Fels. Seine Werke sind vollkommen; denn alles, was er tut, das ist recht. Treu ist Gott und kein Böses an ihm, gerecht und wahrhaftig ist er.“ (5 Mose 32,4)
- dass der Herr in Seiner Gnade allen Menschen, sowohl Russen als auch Ukrainern, Juden usw., die in der Not zu Ihm rufen, Hilfe zuteil werden lässt. „O HERR, höre meine Stimme; sei mir gnädig und antworte mir, wenn ich rufe!“ (Ps 27,7)
- dass der Herr auf Seine Art diesem Krieg ein Ende bereitet, wenn Seine Ziele erreicht sind. „Kommt her, schauet die Werke des HERRN, der auf Erden Verheerungen angerichtet hat, der den Kriegen ein Ende macht, der den Bogen zerbricht, den Speer zerschlägt und die Wagen mit Feuer verbrennt!“ (Ps 46,9-10)
2. Das jüdische Volk und Aliyah
Für uns wird durch den Krieg in der Ukraine die Bedeutung des Gebets für Aliyah immer klarer und dringlicher. Gott hat Seine Absicht, Israel zurückzuführen, buchstäblich hunderte von Malen in der Bibel klar zum Ausdruck gebracht – verbunden mit der Warnung an sein Volk, dass Er dazu auch „Jäger“ (Jer 16,16) einsetzen wird. Auf diesem Hintergrund sind die Aussagen von Juden, die in dem folgenden Artikel in der „Times of Israel“ vom 03. März abgedruckt sind, erschreckend.
„Orthodoxer Vater und Sohn greifen zu den Waffen und sind bereit, ihre ukrainische Heimatstadt zu verteidigen
Noch vor wenigen Monaten schloss David Cherkaskyi ein Studium der Cybersicherheit ab, betete in seiner Chabad-Synagoge und postete Selfies von seinen Reisen in die jüdische Welt.
Jetzt steht er in seiner Heimatstadt Dnipro in der Ukraine bereit, ‚um russische Soldaten zu töten‘.
Der 20-jährige chassidische Jude und sein Vater Asher gehören zu einer Truppe von 400 ukrainischen Soldaten, die versuchen, einen Angriff auf ihre ostukrainische Stadt abzuwehren…
Die zentral gelegene Stadt Dnipro ist …für die orthodoxe jüdische Chabad-Bewegung von Bedeutung, deren letzter Führer, Rabbi Menachem Mendel Schneerson, von 1903 bis 1939 der Sohn des Oberrabbiners der Stadt war und einen Großteil seiner Jugend in der Stadt verbrachte. Ein 22-stöckiges jüdisches Gemeindezentrum, das in Form einer Chanukka-Menora gebaut wurde, ist ein Zeugnis dieser Geschichte…
Wie viele Juden genau in der ukrainischen Armee und in den neu gebildeten Freiwilligeneinheiten sind, ist unklar. Einige ukrainisch-israelische Juden sind zurückgekehrt, um sich dem Kampf anzuschließen…
Cherkaskyi sagt: …
‚Jeder kann sehen, dass ich und mein Vater Juden sind, und wir alle wollen unser Land verteidigen…‘
Die Ukraine verbietet derzeit Männern zwischen 18 und 60 Jahren, das Land zu verlassen…
Cherkaskyi hat Israel mehrfach besucht, aber er hat nicht versucht, dorthin zu ziehen, wie es Zehntausende ukrainischer Juden in den letzten Jahrzehnten getan haben. Zumindest im Moment, sagt er, ist die Auswanderung für ihn eine weit entfernte Idee.
‚Das ist keine schlechte Idee für die Zukunft‘, sagte Cherkaskyi. ‚Aber jetzt wird mein Land angegriffen, also bleiben wir und kämpfen.‘“
An diesen Aussagen wird ersichtlich, dass sogar orthodoxe Juden die Ukraine als ihre Heimat bezeichnen und die Aliyah nach Israel für sie eine „Auswanderung“ nach Israel ist.
Wir können beten
- dass Gott Wunder an den Herzen der Juden in der Ukraine wie auch an den Juden weltweit wirkt und ihnen die Augen dafür öffnet, dass sie geistlich und unter Umständen wörtlich dort „in ihren Gräbern“ leben. „So spricht Gott, der HERR: Siehe, ich will eure Gräber auftun und euch, mein Volk, aus euren Gräbern führen und euch wieder in das Land Israel bringen; und ihr sollt erfahren, dass ich der HERR bin, wenn ich eure Gräber auftue und euch, mein Volk, aus euren Gräbern führen werde.“ (Hes 37,12-13)
- dass Er die Furcht Gottes auf sie legt und sie auch die Warnung hören, die Gott durch Hesekiel ausspricht. „Daran sollen sie erkennen, dass ich, der HERR, ihr Gott bin, weil ich sie unter die Heiden in die Gefangenschaft führen ließ und sie nun wieder in ihr Land versammle und keinen von ihnen mehr dort zurücklasse.“ (Hes 39,28)
- dass Gott in Seiner Gnade jetzt die Juden in der aktuell höchsten Gefahr aus der Ukraine zurückführt, wie Er es angekündigt hat. „So spricht Gott, der HERR: Seht, ich will die Kinder Israel aus den Nationen, unter welche sie gekommen sind, zurückholen und sie von überallher sammeln und sie in ihr Land führen“ (Hes 37,21)
- dass Gott Wunder tut und für die jüdischen Männer zwischen 18 und 60 Jahren einen Weg öffnet, damit sie nach Israel auswandern können. (War das möglicherweise ein Grund, warum Bennet mit Putin gesprochen hat?)
- dass sich viele Juden in dieser Situation an ihren Gott wenden und Yeshua als Retter erkennen. „Seid stille und erkennet, dass ich Gott bin; ich will erhaben sein unter den Völkern, ich will erhaben sein auf Erden.“ (Ps 46,11)
- dass Gott zu den verantwortlichen Leitern der Juden im Exil redet, besonders in der Ukraine, damit sie ihre Gemeinden zur Heimkehr in ihr Land Israel auffordern und selber als Vorbild vorangehen
- um Schutz und Weisheit für alle Christlichen Gemeinden und Gruppen, die jetzt versuchen, Juden in der Aliyah zu unterstützen. Dazu nennt Ebenezer Operation Exodus u.a. folgende Anliegen
- dass Gott gute Kommunikation (Internet, Handys) und übernatürliche Führung schenkt, um die jüdischen Flüchtlinge an der Grenze schnell zu finden.
- dass Er alle Olim und alle Fahrer schützt und auch alle Helfer körperlich und seelisch stärkt, die praktisch kaum Pausen und Schlaf finden.
- dass die Juden nicht nach Deutschland fliehen, um dort zu bleiben, sondern nach Israel wollen und auch wirklich über die Bundesrepublik dorthin weitergeleitet werden.
Für Deutschland
„Der Feigenbaum wird nicht ausschlagen und der Weinstock keinen Ertrag abwerfen; die Frucht des Ölbaums wird trügen, und die Äcker werden keine Nahrung liefern; die Schafe werden aus den Hürden verschwinden und kein Rind mehr in den Ställen sein. (Habakuk 3,17; wenn du Zeit hast, lies das Buch Habakuk ganz – es ist recht kurz)
Gott hatte Habakuk das Ausmaß des Gerichts gezeigt, das über das Land kommen würde. Habakuk reagierte darauf, indem er betete (Habakuk 3,1). Seine erste emotionale Reaktion, die er im Gebet Gott gegenüber zum Ausdruck bringt, lautet: „O HERR, ich habe die Kunde von dir vernommen, ich bin erschrocken!“
Aber dann gelingt es Habakuk, von seinen eigenen Gedanken, seinen seelischen Gedanken wegzukommen: Gott schenkt Ihm Gnade, Tod und Zerstörung mit den Augen Gottes und im Rahmen des Gesamtplanes Gottes zu sehen, und Habakuk kann mit einem Jubelruf enden.
„Ich aber will mich im HERRN freuen und fröhlich sein in Gott, meinem Heil! Der HERR, der Herr, ist meine Kraft; er hat meine Füße denen der Hindinnen gleich gemacht und wird mich auf meine Höhen treten lassen!“ (Habakuk 3,18-19)
Die Herausforderung für uns ist dieselbe wie für Habakuk. Wenn ich nur mit menschlichem Denken und seelischem Empfinden schwierige Ereignisse betrachte und auf sie reagiere, werde ich an Gottes Güte und Macht zweifeln. Wenn ich dagegen eng an Jesus bleibe, mir Seine Perspektive schenken lasse, bin ich in der Lage, wie Habakuk mit Zuversicht zu beten. Lasst uns daran festhalten: Gott sitzt auf dem Thron!
„Der HERR, der Höchste, ist zu fürchten, ein großer König über die ganze Erde… Denn Gott ist König der ganzen Erde; singt Psalmen mit Einsicht! Gott herrscht über die Völker, Gott sitzt auf seinem heiligen Thron. Klatscht in die Hände, ihr Völker alle! Jauchzet Gott mit fröhlichem Schall!“ (Ps 47,3.8-9.2)
1. Für die Gemeinde
Deshalb möchten wir euch ermutigen, den erste Abschnitt aus der Märzausgabe von „Wachen und Beten“ noch einmal durchzuarbeiten und zum Gebet für euch persönlich und für die Gemeinde zu benutzen.
„Seid fröhlich in Hoffnung, in Trübsal haltet stand, seid beharrlich im Gebet!“ (Röm 12,12)
https://erhebt-das-panier.de/index.php/wachen-und-beten/845-wub-2022-03
2. Für die Regierung
Gottes Wille ist es, dass die Regierung einen äußeren Schutzrahmen schafft, der es den Menschen eines Landes ermöglicht, „einer geregelten Arbeit nachzugehen und ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen.“ (2 Thess 3,12) Wenn sie über diesen Rahmen hinausgeht und versucht, eigene wirtschafts- und gesellschaftspolitische Vorstellungen durchzusetzen, kann sie damit großen Schaden für das ganze Land anrichten.
„Wendepunkte - 2011, 2015, 2022 – Die seltsame Radikalität der deutschen Politik
Deutschlands Politik vollzieht sich immer wieder in auffälliger Sprunghaftigkeit. Man hält überlang an Lebenslügen fest, die man dann radikal korrigiert. Das ist fatal für die Stabilität eines Landes. Die jüngste Wende trägt schon wieder den Kern einer neuen Illusion in sich.
Die Welt nach Russlands Einmarsch in die Ukraine „ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag im Bundestag. Dann verkündete er eine radikale deutsche Wende in der Verteidigungspolitik.
Aber natürlich hat nicht die Welt sich verändert, sondern die deutsche Wahrnehmung der Realität. Als die Weltgeschichte in den Morgenstunden des 24. Februar mit Wucht in die bequemliche Republik krachte, hatte Deutschland keinen Notfallplan …
Es war nicht das erste Mal, dass Deutschland sich die Welt so dachte, wie sie ihm gefiel, nur auf ein Szenario setzte – und dann radikal umsteuerte …
Deutschland – das Land der Wenden
Mindestens vier solche 'deutsche Momente' gab es seit der Jahrtausendwende, den ersten am 14. Februar 2003. Vier Jahre lang hatte die rot-grüne Bundesregierung unter Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) abgestritten, dass Reformen nötig waren, um Deutschland wieder wirtschaftlich konkurrenzfähig zu machen …
Dann kamen Reformen – radikal im westeuropäischen Vergleich, mit unerbittlicher deutscher Gründlichkeit durchgesetzt.
Der zweite Moment kam 2011. Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre CDU hatten nach dem Machtwechsel 2005 den rot-grünen Atomausstieg zurückgenommen und sechs Jahre lang ein Festhalten an der Kernkraft propagiert … Dann kamen der Tsunami und das Reaktorunglück im japanischen Fukushima, und wieder einmal hatte sich damit angeblich die Welt verändert.
‚Die Ereignisse in Japan lehrten uns, dass Risiken, die für absolut unwahrscheinlich gehalten wurden, doch nicht vollends unwahrscheinlich sind‘, sagte Merkel auf einer Pressekonferenz am 14. März 2011. ‚Das verändert die Lage, auch in Deutschland.‘ … Auch diese sogenannte Energiewende war radikal, niemand sonst reagierte auf Fukushima so extrem. Nicht einmal Japan, das bis heute an der Atomkraft festhält.
Von 2011 bis 2015 dann sah Deutschland tatenlos dem Krieg in Syrien zu (auch als Putin das Land so zerbombte wie heute die Ukraine). Die Flüchtlingskrise im Nahen Osten wurde ignoriert, man hielt die Fiktion aufrecht, man habe damit nichts zu tun. Dann kam die Wende, wieder radikaler als in jedem anderen Land der Erde – und die Kanzlerin ließ rund eine Million Menschen nach Deutschland einwandern – und verlor dabei in historisch einmaligem Ausmaß die Kontrolle über die eigenen Grenzen …
‚Die Welt sieht Deutschland als ein Land der Hoffnung und der Chancen, und das war nun wirklich nicht immer so‘, sagte Merkel. Plötzlich musste also Deutschlands historische Schuld als Begründung herhalten – nachdem man eben noch tatenlos dem Morden des IS und dem Bomben von Assad und Putin zugesehen hatte.
Es brauchte einen neuen Blitzkrieg, bis Deutschland seinen Irrweg erkannte
Historische Verantwortung nur zu predigen – und nicht konsequent danach zu handeln, das war Deutschlands Haltung im Syrien-Krieg, und es war Deutschlands Haltung im Vorfeld des Ukraine-Kriegs. Die Bundesrepublik stellte sich nicht an die Seite der Ukraine, sondern betrieb Appeasement gegenüber Wladimir Putin. Es brauchte einen neuen Blitzkrieg in Europa, bis Deutschland seine Heuchelei erkannte …
Deutschland hat eine seiner Illusionen verloren. Wieder einmal.
Das überlange Festhalten an Lebenslügen, die man dann irgendwann brachial korrigieren muss, ist fatal für Stabilität, Sicherheit und Wohlstand eines Landes…
Deutschland droht erneut die Realität zu verleugnen
Denn schon beginnt Deutschland wieder die Realität zu verleugnen. Die harte Wahrheit ist: Deutschland droht eine Energiekrise. Man hat Kraftwerke abgeschaltet, sich von Russland abhängig gemacht – kurzum: sich von einem Ex-KGB-Spion in eine Falle locken lassen. Realistisch und pragmatisch wäre jetzt, die drei Atommeiler, die noch am Netz sind, weiterlaufen zu lassen. Sogar Länder, die nicht solch fatale Fehler gemacht haben wie Deutschland und weniger existenziell abhängig sind von Putin, setzen weiter auf Atomkraft …
Die Basis von Politik darf keine Träumerei sein
Aber die Energiepolitik, die die Ampel gerade einleitet, ist verantwortungslos und kurzsichtig. Die Brückentechnologie? Im Moment russisches Öl und Gas! Das kauft Deutschland ungerührt weiter, finanziert damit die russischen Verbrechen in der Ukraine. Langfristig will Deutschland praktisch nur auf erneuerbare Energien und grünen Wasserstoff setzen. Das ist ein gutes Ziel, aber es dauert, Jahrzehnte womöglich. Die Basis von Politik aber darf keine Träumerei sein, sondern das Worst-Case-Szenario. Bei der Energie redet die Bundesregierung aber wieder nur vom Best Case – und setzt damit die seit 20 Jahren zu beobachtende Fahrlässigkeit fort.“
„Energiekrise – ‚Höchste Sicherheitsbedenken‘ – Habeck übergeht hochrangige Atomexperten
Kann es sich Deutschland leisten, jetzt drei Kernkraftwerke abzuschalten? Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält die Reaktoren für verzichtbar: Im kommenden Winter 2022/23 würden die Meiler ‚nicht helfen‘, ihr Weiterbetrieb sei mit ‚höchsten Sicherheitsbedenken‘ verbunden, erklärte er mehrmals. Dies habe eine ‚Vorprüfung‘ ergeben.
Die Meinung wichtiger kerntechnischer Organisationen wurde bei dieser Vorprüfung allerdings nicht eingeholt. Weder die Gesellschaft für Reaktorsicherheit (GRS) noch die Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) wurden konsultiert.
Was dort für eine gewisse Missstimmung sorgte, insbesondere weil man die Vorbehalte des Ministers nicht nachvollziehen kann. ‚Mir ist nicht bekannt, wie diese Vorprüfung erstellt wurde‘, sagte Uwe Stoll, Technisch-Wissenschaftlicher Geschäftsführer der Gesellschaft für Reaktorsicherheit.
Die GRS ist seit 1977 Deutschlands zentrale Fachorganisation auf dem Gebiet der nuklearen Sicherheit. Entgegen der Einschätzung des Ministers gibt es nach Auffassung der GRS bei einem Weiterbetrieb der Reaktoren über das gesetzliche Abschaltdatum 31. Dezember 2022 hinaus keine Sicherheitsbedenken …
Für die ‚Vorprüfung‘ befragte Habeck das traditionell atomkritische Bundesumweltministerium (BMUV). Das Haus sei das zuständige Bundesministerium für nukleare Sicherheit und trage die Verantwortung für die Bundesatomaufsicht, so ein Sprecher von Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne).
Die Befragung der RSK sei nicht erforderlich: ‚Im BMUV ist genügend eigene fachliche Kompetenz vorhanden, um die sicherheitstechnischen Folgen einer Laufzeitverlängerung zu beurteilen.‘“
„Corona-Maßnahmen Neues Infektionsschutzgesetz im Schnellverfahren
Die Bundesregierung arbeitet an einer Reform des Infektionsschutzgesetzes, um auch nach dem 20. März Basisschutzmaßnahmen zu ermöglichen. Das neue Gesetz soll dann innerhalb von drei Tagen durch den Bundestag gebracht und die Anhörung vorgezogen werden. Die Opposition ist empört.
Zum 20. März läuft die Rechtsgrundlage für den Großteil der derzeit geltenden Corona-Maßnahmen aus. Sollte bis dahin das Infektionsschutzgesetz nicht geändert werden, würde Deutschland automatisch zum vorpandemischen Zustand zurückkehren: kein 2G/3G mehr, keine Kontaktbeschränkungen, keine Maskenpflicht.
Diese Frist sollte für die Bundesregierung nicht überraschend kommen, hat sie sich die Ampel-Koalition letzten November doch selbst gesetzt …
Wo genau die Grenze zu den 'tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen', die beendet werden sollen, verläuft, bleibt unklar: Schließlich soll es weiterhin eine Maskenpflicht in geschlossenen Räumen sowie in bestimmten Bereichen Testpflichten und Nachweiskontrollen geben.
Seit mehreren Wochen ist also entschieden, dass der Bundestag wieder an das Infektionsschutzgesetz ran muss. Dennoch will die Koalition einen entsprechenden Entwurf erst am 9. März im Kabinett beschließen. Dieser soll dann am 16. März erstmals dem Parlament vorgelegt und ohne vorherige Debatte zur federführenden Beratung an den Gesundheitsausschuss überwiesen werden.
Für die erforderliche zweite und dritte Lesung des Entwurfs ist am 18. März eine 70-minütige Debatte mit anschließender Abstimmung vorgesehen. Kann in dieser kurzen Zeit überhaupt ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren durchgeführt werden?
Vertreter der Ampel reagieren ausweichend bis nicht auf eine entsprechende Anfrage von WELT...
Tatsächlich wurden auch die vergangenen Infektionsschutzgesetzänderungen ähnlich schnell hastig durch das Parlament gepeitscht. Wiederholt hatten sich Abgeordnete und die vom Gesundheitsausschuss geladenen Sachverständigen beschwert, dass ihnen so die Zeit fehlte, sich ausreichend mit dem Entwurf zu befassen…
Am Mittwoch war zunächst noch unklar, ob es überhaupt eine Anhörung im Gesundheitsausschuss geben soll. Bei einem Gespräch der Obleute des Ausschusses am Donnerstag schlugen die Ampel-Abgeordneten dann den 14. März als Termin vor, also noch bevor der Entwurf dem Bundestag zur ersten Lesung vorgelegt wird.
Die Linken-Abgeordnete Kathrin Vogler hält dies für eine „bodenlose Frechheit“. Es sei ihrer Erinnerung nach das erste Mal, dass das ganze Verfahren auf den Kopf gestellt werde – üblicherweise sichtet der Ausschuss den Entwurf nach der ersten Lesung und entscheidet auf dieser Basis, ob eine Anhörung nötig ist und welche Sachverständigen dafür geeignet sind. 'Gerade Grüne und FDP, die in der letzten Wahlperiode als Opposition immer kritisiert haben, wenn die Regierung Vorlagen nicht rechtzeitig ins Verfahren gebracht hat, machen das jetzt mit, noch schlimmer als zuvor die große Koalition. Das ist nicht nachvollziehbar', schreibt Vogler.
Staatsrechtler fordert intensive Diskussion
… Dass eine Anhörung geboten ist, auch darin ist sich die Opposition einig. Der AfD-Abgeordnete Martin Sichert schreibt: ‚Die AfD wird sich für ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren einsetzen … Bis zum 20. März ist das nicht möglich, was aber kein Problem ist. Denn das Einzige, was durch das Ende vieler Maßnahmen passieren wird, ist, dass Menschen ihre Freiheit zurückbekommen.‘
Auch Staatsrechtler Josef Franz Lindner findet, dass die Verlängerung der Corona-Maßnahmen eine 'intensive politische, epidemiologische und verfassungsrechtliche Diskussion' voraussetzt: ‚Dass die Änderung des Infektionsschutzgesetzes in drei Tagen durchgedrückt werden soll, ist ein Armutszeugnis ...
Am 17. März, also am Tag zwischen der ersten und letzten Lesung der Infektionsschutzgesetz-Reform, will der Bundestag auch noch über die allgemeine Impfpflicht beraten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sprach sich dafür aus, alle impfpflichtbefürwortenden Anträge – egal ab welchen Alters – zunächst zu bündeln. Die 'kleinen Unterschiede' dürften nicht die große Gemeinsamkeit verunmöglichen, sagte er auf einer Pressekonferenz am 25. Februar.
Und dann wäre da noch das Thema Genesenenstatus: Reihenweise haben Verwaltungsgerichte in den letzten Wochen entschieden, dass es rechtswidrig war, die Entscheidung über dessen Verkürzung an das Robert-Koch-Institut auszulagern. Doch die Regierung hat die entsprechende Stelle in der Corona-Schutzmaßnahmenausnahmeverordnung immer noch nicht zurückgeändert.“
Wir können beten
- und danken, dass warnende Stimmen bei offensichtlichen politischen Fehlentwicklungen im Land hörbar werden
- und danken, dass diese Äußerungen auch mit konstruktiver Kritik verbunden sind, die eine realisierbare Alternative zeigen
- dass der HERR Entscheidungsträger im Land aus Politik, Wirtschaft, Rechtsprechung… in Schlüsselpositionen bringen möge, die sich in ihrem Handeln von der Furcht Gottes leiten lassen. „Es hat der Gott Israels zu mir gesprochen, der Fels Israels hat geredet: Wer gerecht herrscht unter den Menschen, wer herrscht in der Furcht Gottes, der ist wie das Licht des Morgens, wenn die Sonne aufgeht, am Morgen ohne Wolken.“ (2 Sam 23,3-4)
- dass Politiker ihre Entscheidungen nicht mehr an ihren irrealen ideologischen Wunschvorstellungen orientieren, sondern an dem, was den Menschen im Land hilft, „ein ruhiges und stilles Leben führen zu können in aller Gottseligkeit und Ehrbarkeit“ (1 Tim 2,2)
- dass der HERR Pläne aus dem Bereich der Energiepolitik, die großen Schaden anrichten würden, nicht zustande kommen lässt.
- dass Politiker aus allen Parteien die schnellen Gesetzgebungsverfahren, die keine Möglichkeit zu einer notwendigen Prüfung der Gesetzesvorlage erlauben, nicht mehr mittragen
- dass Gott es nicht zulässt, dass unser Land mit dem Gesetz zu einer allgemeinen Impfpflicht gestraft wird
- dass Verantwortliche in der Regierung, die Gerichtsurteile gegen Coronamaßnahmen nicht umsetzen, zur Rechenschaft gezogen werden.
- dass der HERR uns Regierende geben möge, die die erforderliche Weisheit und auch den Verstand zum Regieren haben. „Ich will euch Hirten geben nach meinem Herzen, und sie werden euch weiden mit Erkenntnis und Verstand.“ (Jer 3,15)
- dass der Herr in Seinem Erbarmen unser Land vor weiteren Fehlentscheidungen durch Regierung und Parlament bewahren möge.
Möge der Herr uns helfen, als Beter mit Ausdauer fest zu stehen.
Heinz-Jürgen Heuhsen