Wöchentliches Gebet - 30. Oktober 2024
Für Israel
Die folgenden Ausführungen entstanden in Anlehnung an Hinweise zum Gebet von Ofer Amitai, Pastor einer messianischen Gemeinde in Jerusalem.
Liebe betende Freunde,
„Simchat Torah“ („Freude an der Torah“) ist der Tag, an dem Israel das Ende des jährlichen Torah-Lesezyklus markiert und ihn wieder neu beginnt. Wie der Name sagt, ist dieser Tag ein Tag der Freude über das Wort Gottes. Mir ist kein anderes Land bekannt, in dem das Wort Gottes national und offiziell gefeiert wird.
Dieses Jahr ist „Simchat Torah“ im hebräischen Kalender der Jahrestag des Massakers vom 7. Oktober.
Ich bin beeindruckt von der Symbolik des Angriffs und der Gedanke liegt nahe, dass der schreckliche Angriff an diesem Tag nicht nur ein Angriff auf die Nation Israel, sondern auch ein Angriff auf das Wort Gottes gewesen ist.
Nachdem der Feind am Kreuz seine Niederlage erlebt hat, sind seine Bemühungen nun darauf ausgerichtet, einen gewaltigen Krieg gegen die Erfüllung des Wortes Gottes zu führen. Er will die Juden auslöschen und die Menschen der Erde zerstören und wird nicht eher aufhören, bis Jesus, der das Wort Gottes IST, ihn stoppt.
Ps 119,89:
„Auf ewig, o HERR, steht dein Wort im Himmel fest.“
Jes 46,9-10:
„Gedenket der Anfänge von Ewigkeit her, dass Ich Gott bin und keiner sonst, ein Gott, dem keiner zu vergleichen ist. Ich verkündige von Anfang an den Ausgang und von alters her, was noch nicht geschehen ist. Ich sage: Mein Ratschluss soll zustande kommen, und alles, was mir gefällt, will ich tun.“
Ps 33,11:
„Der Rat des HERRN besteht ewiglich, seines Herzens Gedanken für und für.“
Spr 21,30:
„Es hilft keine Weisheit, kein Verstand und kein Rat wider den HERRN.“
Lk 21,33:
„Himmel und Erde werden vergehen, aber meine Worte werden nicht vergehen.“
Offb 19,11-16:
„Und ich sah den Himmel geöffnet, und siehe, ein weißes Pferd, und der darauf saß, heißt der Treue und Wahrhaftige; und mit Gerechtigkeit richtet und streitet er. Seine Augen sind eine Feuerflamme, und auf seinem Haupte sind viele Kronen, und er trägt einen Namen geschrieben, den niemand kennt als nur er selbst. Und er ist angetan mit einem Kleide, das in Blut getaucht ist, und sein Name heißt: ‚Das Wort Gottes‘.
Und die Heere im Himmel folgten ihm nach auf weißen Pferden und waren angetan mit weißer und reiner Leinwand. Und aus seinem Munde geht ein scharfes Schwert, dass er die Heiden damit schlage, und er wird sie mit eisernem Stabe weiden, und er tritt die Weinkelter des grimmigen Zornes des allmächtigen Gottes.
Und er trägt an seinem Kleide und an seiner Hüfte den Namen geschrieben: 'König der Könige und Herr der Herren.'"
Der Kampf geht um das Wort Gottes. Aus diesem Grund stellen wir uns weiterhin auf Gottes Wort in vollem Vertrauen, dass Er jede Verheißung und jedes Wort, die Er ausgesprochen hat, in ihrer ganzen Bedeutung, die unser schwaches Verständnis übersteigt, erfüllen wird.
Der Kampf tobt sowohl auf physischen und als auch geistlichen Ebenen. Wie in der Prophetie Joels zu erkennen ist, sind Israels physische und geistliche Wiederherstellung mit dem Gericht über die Nationen verbunden. Dies sind wesentliche Elemente des Werkes Gottes auf der Erde.
Israels physische Wiederherstellung wird mit aller Macht von außen bekämpft und Israels geistliche Wiederherstellung von innen.
In dieser Situation hat Gott uns dazu berufen, im Gebet zu arbeiten und zu kämpfen bis zu dem Tag, an dem Er die Himmel öffnet und den Geist des Gebets und des Flehens über Israel ausgießt.
Es ist von höchster Dringlichkeit, dass wir für das Kommen Seines Reiches beten, dass wir aus der Beschäftigung mit unserem eigenen Leben und unserem eigenen Komfort aufwachen, dass wir die Stimme Gottes hören, dass wir die finsteren Mächte erkennen, die sich gegen Gottes Werk auf der Erde stellen - und dass wir auf Seinen Ruf zum Gebet antworten.
Das Buch Joel hat uns neu zum Beten inspiriert.
Gottes Ruf an Sein Volk damals, aufzuwachen, zu Ihm umzukehren und Sein Angesicht zu suchen, um die in jenen Tagen notwendige Gnade zu erlangen, ist in unserer Zeit ebenso wichtig wie damals.
Gott erhört das Gebet, zu dem Er aufruft, wenn die Menschen darauf reagieren.
Im Buch Joel wird Israel durch den Propheten vor einer drohenden Katastrophe und großer Verwüstung gewarnt und zu tiefer Buße, zu Fasten und Gebet aufgerufen – d.h. Gott ruft die ganze Nation Israel zu aufrichtiger, von Herzen kommender Rückkehr zu Ihrem Gott auf. Dabei geht es Ihm nicht um äußere religiöse Formen sondern um ihr Herz!
„Kehret um zu mir mit eurem ganzen Herzen.“ (Joel 2,12)
„Zerreißt euer Herz und nicht eure Kleider.“ (2,13)
„Kehrt um zu dem HERRN, eurem Gott.“ (2,13)
Joel 2,12-17:
„Doch auch jetzt noch, spricht der HERR, Kehret um zu mir mit eurem ganzen Herzen, mit Fasten, mit Weinen, mit Klagen! Zerreißet eure Herzen und nicht eure Kleider und kehrt um zu dem HERRN, eurem Gott; denn er ist gnädig und barmherzig, langmütig und von großer Gnade und lässt sich des Übels gereuen.
Wer weiß, ob es ihn nicht wieder reuen, und ob er nicht einen Segen zurücklassen wird, Speis- und Trankopfer für den HERRN, euren Gott?
Stoßt in das Shofar (die Posaune) zu Zion, heiligt ein Fasten, beruft eine allgemeine Versammlung!
Versammelt das Volk, heiligt die Gemeinde, bringt die Ältesten herbei, versammelt die Kindlein und die Säuglinge; der Bräutigam gehe aus seiner Kammer und die Braut aus ihrem Gemach!
Zwischen der Halle und dem Altar sollen die Priester, des HERRN Diener, weinen und sagen: Verschone, HERR, dein Volk und gib dein Erbteil nicht der Beschimpfung preis, dass die Heiden über sie spotten! Warum soll man unter den Völkern sagen: Wo ist nun ihr Gott?“
Hier wird auf zwei wesentliche Aspekte Gottes Bezug genommen:
Gottes Charakter und Gottes Herrlichkeit
- „Verschone dein Volk“ appelliert an das Wesen und den Charakter Gottes.
- „Warum soll man unter den Völkern sagen: Wo ist nun ihr Gott?“ appelliert an Gottes Ruf, Ehre und Herrlichkeit in den Nationen.
Moses betete in ähnlicher Weise für Israel, als die Israeliten mit der Anbetung des goldenen Kalbes in Götzendienst gefallen war. (2 Mose 32,11-14; 34,5-9)
Gottes Antwort auf das von Ihm inspirierte Gebet ist sehr umfassend.
Sie beginnt mit Gottes Mitleid und Eifersucht für sein Volk.
Joel 2,18
„Da eiferte der HERR für sein Land und hatte Mitleid mit seinem Volk.“
Und endet mit Gottes Gericht über die Völker.
Joel 4,1-2
„Denn siehe, in jenen Tagen und zu jener Zeit,…
da werde ich alle Nationen versammeln und sie ins Tal Josaphat hinabführen und daselbst mit ihnen rechten wegen meines Volkes und meines Erbteils Israel, weil sie es unter die Heiden zerstreut und mein Land verteilt haben.“
Seine Antwort ist umfassend:
- Er verspricht physische Wiederherstellung und umfassende Versorgung für Sein Volk. (Joel 2,18-27)
- Er verspricht geistliche Wiederherstellung und Erlösung. (Joel 3,1-5)
- Er verspricht, die Nationen zu richten und ruft diese dazu auf, entweder für oder gegen Ihn und Sein Volk Stellung zu beziehen. (Joel 4,1-21)
Das Ergebnis wird sein:
Joel 2,27:
„Und ihr sollt erfahren, dass ich in Israels Mitte bin und dass ich, der HERR, euer Gott bin und keiner sonst; und mein Volk soll nimmermehr zuschanden werden!“
Das Buch Joel endet mit der einen großen, alles überragenden Tatsache:
Joel 4,17:
„Und ihr sollt erfahren, dass ich, der HERR, euer Gott, zu Zion, auf meinem heiligen Berge, wohne.“
Aus dem Buch Joel wird deutlich, dass eine teilweise Antwort auf die Buße Israels zur damaligen Zeit erfolgte. Der Rest des Buches weist auf eine endzeitliche Erfüllung am Ende der Tage hin.
Bei all diesen weltbewegenden Ereignissen wird der HERR da sein. Er wird eine Zuflucht für sein Volk sein und seinen Geist mit großer Macht ausgießen. Seine Stimme wird auf der Erde zu hören sein. Die Welt wird physisch, geistlich und politisch erzittern.
Segen und Gnade für euch aus Israel,
Ofer
1. Die Gemeinde
Wir können beten
- dass Gott in Seiner Gemeinde in Israel und weltweit Menschen durch Seinen Geist erweckt und befähigt, im Geist ins Shofar zu blasen. „Stoßt in das Shofar (die Posaune) zu Zion, heiligt ein Fasten, beruft eine allgemeine Versammlung!“ (Joel 2,15)
- dass die Gemeinde Jesu weltweit und auch unsere Gemeinde diesen dringlichen Ruf Gottes hört, sich IHM zuwendet und IHN und Seine Gegenwart von ganzem Herzen sucht. „Versammelt das Volk und sorgt dafür, dass es rein vor den HERRN tritt! Vom Säugling bis zum Greis sollen alle zusammenkommen. Selbst die Brautleute sollen aus der Hochzeitskammer kommen!“ (Joel 2,16)
- dass der HERR zuerst Pastoren, Verantwortlichen und Leiter der Gemeinde in ihren Herzen zu sich ruft. „Die Priester, die Diener des HERRN, sollen auf dem Platz zwischen Tempel und Altar weinen und beten: HERR, hab Erbarmen mit deinem Volk! Wir sind doch dein Eigentum!“ (Joel 2,17a)
- dass die Gemeinde und jedes einzelne Glied alle Selbstbezogenheit, Weltlichkeit und Anpassung, Kompromisse und äußerlichen Zurschaustellung von Frömmigkeit ablegt. „Trachtet nach dem, was droben, nicht nach dem, was auf Erden ist; Tötet nun eure Glieder, die auf Erden sind: Unzucht, Unreinigkeit, Leidenschaft, böse Lust und die Habsucht, welche Götzendienst ist; leget ab, Zorn, Grimm, Bosheit, Lästerung, hässliche Redensarten aus eurem Munde.“ (Kol 3,2.5.8)
- dass die Gemeinde Jesu darum ringt, einen echten und aufrichtigen, von Herzen kommenden Lebenswandel vor dem HERRN in Christus zu führen. „Ziehet nun an als Gottes Auserwählte, Heilige und Geliebte, herzliches Erbarmen, Freundlichkeit, Demut, Sanftmut, Geduld, ertraget einander und vergebet einander, wenn einer wider den andern zu klagen hat; gleichwie Christus euch vergeben hat, also auch ihr. Über dies alles aber [habet] die Liebe, welche das Band der Vollkommenheit ist.“ (Kol 3,12-14)
- dass der HERR von den Kanzeln der Gemeinde weltweit und im messianischen Leib in Israel mächtig „brüllt“, um die Gläubigen aufzurütteln und sie zum Gebet für das Kommen des Reiches Gottes zu erwecken. „und der HERR wird aus Zion brüllen und von Jerusalem her seine Stimme hören lassen, dass Himmel und Erde zittern“ (Joel 4,16a)
2. Die Rettung Israels
Wir können beten
- dass Israel sich dem Herrn zuwendet und viele das Gebet Mose von Herzen sprechen können. „O Herr, habe ich vor deinen Augen Gnade gefunden, dann sei doch in unserer Mitte… du aber wollest unserer Missetat und Sünde gnädig sein und uns zum Erbteil annehmen!“ (2 Mose 34,9)
- dass der HERR Seinen Geist in Kraft ausgießt und Israel eine wahre, von Herzen kommende Buße gewährt! „Und es wird geschehen: Jeder, der den Namen des HERRN anrufen wird, wird errettet werden; denn auf dem Berg Zion und in Jerusalem wird Errettung sein, wie der HERR gesprochen hat, und bei den Entronnenen, die der HERR berufen wird.“ (Joel 3,5)
- dass ER in das Leben der Menschen in Israel eingreift, um den Widerstand gegen Yeshua durch eine große Offenbarung dessen zu brechen, wer er IST und was er GETAN hat.
- dass ER Sein Licht über Israel aufgehen lässt - auch um der anderen Nationen willen, die dieses Licht ebenso sehr brauchen. „Mache dich auf, werde Licht! Denn dein Licht kommt, und die Herrlichkeit des HERRN erglänzt über dir! Denn siehe, Finsternis bedeckt das Erdreich und tiefes Dunkel die Völker; aber über dir geht auf der HERR, und seine Herrlichkeit erscheint über dir. Und Nationen werden zu deinem Lichte wallen und Könige zu dem Glanz, der über dir erstrahlt.“ (Jes 60,1-3)
- dass ER durch die Rettung Seines Volkes Seinen Namen verherrlicht. „Darum sollst du zum Hause Israel sagen: So spricht Gott der HERR: Ich tue es nicht um euretwillen, ihr vom Hause Israel, sondern wegen meines heiligen Namens, den ihr überall in Verruf gebracht habt, bei allen Völkern, zu denen ihr gekommen seid.“ (Hes 36,22)
3. Israel und die Nationen
„Israel begeht den offiziellen Jahrestag der Anschläge vom 7. Oktober
Führende israelische Politiker und Hinterbliebene trafen sich am Sonntag auf dem Great Leaders Plaza am Herzlberg zur nationalen Gedenkzeremonie für die gefallenen Soldaten des Krieges…
Netanjahu betonte in seiner Ansprache Israels unerschütterliches Engagement für seine Kriegsziele. 'Wir befinden uns inmitten eines langwierigen, herausfordernden existenziellen Krieges, der schmerzhafte Opfer fordert. Unsere Jagd auf diejenigen, die für diesen Krieg verantwortlich sind und ihre Kommandeure wird ohne Unterlass fortgesetzt. Durch die Tapferkeit unserer Soldaten stehen wir vereint gegen diejenigen, die unsere Vernichtung anstreben. Letztes Jahr an Simchat Torah erlebten wir eine Gräueltat biblischen Ausmaßes. Keine Worte können die Tiefe des Schreckens, die gewissenlose Brutalität, die Verschleppung von Zivilisten aus ihren Häusern beschreiben. Unsere Reaktion war entschieden und wir reagieren weiterhin entschlossen.'
Netanjahu brach sein Schweigen zu den jüngsten Militäroperationen und sprach über den Angriff auf den Iran: 'Als wir mit diesem Vernichtungskrieg gegen uns konfrontiert waren, antworteten wir mit einem Krieg an sieben Fronten gegen die Achse des Bösen. Unsere Luftwaffe führte Operationen im gesamten Iran durch und schwächte deren Verteidigungsfähigkeiten und Raketenproduktionsanlagen erheblich. An die iranischen Bürger: Wir haben keinen Konflikt mit Ihnen, sondern mit dem Unterdrückungsregime, das Ihr Land kontrolliert. Die Operation im Iran wurde mit Präzision und Methodik durchgeführt und erreichte jedes beabsichtigte Ziel. Es liegen noch erhebliche Herausforderungen vor uns. Heute gedenken wir unserer Geiseln. Unsere Verpflichtung, ihre Rückkehr zu erreichen, steht absolut fest.
Israel hat eine entschlossene neue Generation aus seinem Boden hervorgebracht. Diese trägt das Banner ‚Jetzt sind wir dran‘. Zukünftige Generationen werden diese Ära studieren und aus unserer Widerstandskraft Kraft schöpfen. An diesem heiligen Tag umarmen wir die Familien der Gefallenen. So wie wir in unserem Unabhängigkeitskrieg siegten, werden wir mit Gottes Hilfe auch in diesem Krieg triumphieren', schloss Netanjahu.
Präsident Herzog sagte den trauernden Familien: 'Wenn ich als Präsident Israels vor Ihnen stehe, erkenne ich an, dass keine Worte eine zerrissene Welt heilen können.' Er betonte die Einheit der Nation in der gemeinsamen Trauer. 'Wir erleben eine außergewöhnliche Generation, die die alte Prophezeiung erfüllt, sich ‚wie ein Löwe‘ zu erheben. Dies sind Menschen, die alles – absolut alles – aufgegeben haben, um unser gemeinsames Zuhause zu verteidigen'…
Zu den noch gefangenen Geiseln sagte er: 'Der Schrei unserer gefangenen Brüder ist tiefgreifend. Ihre Rettung stellt unsere höchste moralische Verpflichtung dar, ohne die unsere Nation und unser Staat unvollständig bleiben'. Er schloss mit einem Aufruf zu stärkerer nationaler Einheit und betonte, wie wichtig es sei, vertriebene Gemeinschaften zu unterstützen und den Verletzten und Hinterbliebenen umfassende Hilfe zukommen zu lassen…
Zuvor hatte IDF-Generalstabschef Herzi Halevi zur Bedeutung dieses Gedenktages gesprochen: 'Das Streben einer Nation nach Freiheit in ihrem Heimatland fordert einen hohen Tribut. Der Heldenmut unserer Gefallenen und Verwundeten, sowohl körperlich als auch geistig, hat unser Fortbestehen gesichert.'“ (Übersetzung und Bearbeitung EdP)
Wir können beten
- dass der HERR auf den verschiedenen Schlachtfeldern, auf denen Israel kämpfen muss, eingreift und für Sein Volk eifert. „Da eiferte der HERR für sein Land und hatte Mitleid mit seinem Volk.“ (Joel 2,18)
- dass die Soldaten in konkreten Kampfsituationen immer wieder das Eingreifen Gottes für Sein Volk Israel erleben: „Und ihr sollt erfahren, dass ich in Israels Mitte bin und dass ich, der HERR, euer Gott bin und keiner sonst; und mein Volk soll nimmermehr zuschanden werden!“ (Joel 2,27)
- dass alle Aktionen scheitern, die der Iran sich jetzt als Gegenschlag ausdenkt und mit denen er Israel schaden will. „Der Tag kommt, an dem der HERR, der Herrscher der Welt, Gericht halten wird über alles, was groß und stolz und überheblich ist; er wird es erniedrigen.“ (Jes 2,12; GN)
- dass der HERR weiter militärische Wunder wirkt für Sein Volk Israel. „Ich will sie Wunder sehen lassen wie zu der Zeit, als du aus Ägypten zogst! Die Heiden werden es sehen und zuschanden werden trotz aller ihrer Macht; sie werden ihre Hand auf den Mund legen, und ihre Ohren werden taub sein.“ (Mi 7,15-16)
- dass so, wie Netanyahu gesagt hat, Israel sein Land weiterhin entschlossen verteidigt und auf keine Forderungen der Nationen eingeht, die dem Plan Gottes widersprechen.
Für Deutschland
Die Anliegen aus der letzten Woche scheinen uns weiterhin so relevant, dass wir sie auch diese Woche zur Grundlage unserer Gebetszeit machen wollen.
Die folgenden Artikel dienen zur aktuellen Ergänzung.
Zu Punkt 2: Wie in den Tagen Lots
Wir hatten berichtet, wie der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) ein offizielles Landtagsprotokoll hat fälschen lassen.
Im folgenden Artikel geht es darum, dass „Annalena Baerbock (Grüne) sich wissentlich über den Bundestag und Ampel-Beschlüsse hinwegsetzt“ (siehe unten),
„Doppeltes Spiel von Baerbock mit illegalen Migranten
Während Polen und Italien klare Kante zeigen, verliert Deutschland beim Kampf gegen die illegale Migration immer weiter an Glaubwürdigkeit. Vermeintlich strenge Maßnahmen, wie aktuell etwa die Grenzkontrollen, werden wieder und wieder von den Grünen torpediert. Jetzt wurde ein neuer Skandal um die Förderung illegaler Migration publik und einmal mehr steht Bundesaußenministerin Annalena Baerbock im Mittelpunkt.
Trotz der inzwischen hinlänglich bekannten Machenschaften der selbsternannten 'Seenotretter' und ihrer damit in Zusammenhang stehenden Methoden fließen aus Deutschland weiter Millionenzahlungen an die Seenot-Schlepper im Mittelmeer. Und vor allem gegen den erklärten Willen des Bundestags sowie der Ampel-Partner aus SPD und FDP, die sich schon im vergangenen Jahr gegen solche Zahlungen ausgesprochen haben.
Zwar hatte der Haushaltsausschuss der Außenministerin für die Jahre 2024 bis 2026 insgesamt Mittel in Höhe von 6 Millionen Euro gewährt. Diese wurden im Bundeshaushalt jedoch unter dem Titel 'Internationale Aktivitäten gesellschaftlicher Gruppen' eingestellt, der insgesamt ein Volumen von nur 24 Millionen Euro umfasst.
Dubiose Haushalt-Rochade im Außenministerium
Von diesen 6 Millionen Euro hat das Haus von Annalena Baerbock für das laufende Jahr bereits 1,9 Millionen Euro bewilligt, knapp 1,3 Millionen Euro davon wurden bereits ausgegeben und flossen nach Informationen der 'Bild' vor allem an SOS Humanity (500.000 Euro), SOS Méditerranée (492.060 Euro) und Sea Eye (393.540 Euro). Das ergab die Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des CDU-Haushaltspolitikers Ingo Gädechens.
Der Hütchenspieler-Trick: Die vom Haushaltsausschuss bewilligten 6 Millionen Euro für die Jahre 2024 bis 2026 wurden von Baerbock ressortintern in den Haushaltstitel 'Humanitäre Hilfe' umgebucht. Dieser hat ein Volumen von 2,2 Milliarden (!) Euro und ist damit um das rund Hundertfache dicker als der oben erwähnte Titel 'Internationale Aktivitäten gesellschaftlicher Gruppen'.
Mit anderen Worten: Dubiose, weil vom Bundestag und/oder den Ampel-Partnern nicht genehmigte bzw. gewünschte Ausgaben lassen sich auf diese Weise sehr viel leichter unter den Teppich kehren. Gädechens macht sich angesichts solcher Rochaden ernsthafte Sorgen um die Glaubwürdigkeit der deutschen Flüchtlingspolitik: 'Die illegalen Migranten, die die deutschen Grenzen nicht mehr überqueren sollen, werden vorher mit deutschem Steuergeld über das Mittelmeer gebracht! Noch irrer kann die Politik nicht mehr werden.'…
Annalena Baerbock setzt sich nicht nur wissentlich über den Bundestag und Ampel-Beschlüsse hinweg, sie lässt FDP und SPD, allen voran aber Bundeskanzler Olaf Scholz, bei ihrem Hütchenspiel wie handlungsunfähige Statisten aussehen. Und auch die Enthüllungen über die Zusammenarbeit von Seenot-Schleppern mit Menschenhändlern im Mittelmeer scheinen den Weg ins Außenministerium noch nicht gefunden zu haben. Ein Sprecher behauptet zu den Zahlungen weiter: 'Damit werden Menschen aus Seenot gerettet.'“
https://reitschuster.de/post/doppeltes-spiel-von-baerbock-mit-illegalen-migranten/
„FDP pocht erneut auf Finanzierungsstopp für private Seenotretter
Die FDP hat ihre Kritik an der finanziellen Unterstützung privater Seenotretter bekräftigt. 'Eine Überprüfung der Mittelvergabe seitens des Auswärtigen Amts an private Seenotrettungsdienste ist durchaus angebracht', sagte die Vorsitzende der FDP-Delegation im EU-Parlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, dem 'Handelsblatt'.
Sie verwies darauf, dass Seenotrettung eine Hoheitsaufgabe der EU sei...
Auch der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki forderte, die Unterstützung 'für die Zukunft einzustellen'. Er wundere sich, dass das Auswärtige Amt in dieser Frage das Wort von Kanzler Olaf Scholz (SPD) 'schnöde ignoriert', sagte Kubicki dem 'Handelsblatt'. Der Kanzler war laut 'Handelsblatt' vor einem Jahr auf Distanz zu der Unterstützung gegangen...“
Zu Punkt 3: Beziehung D-Israel
„Baerbock ermahnt Israel, mehr humanitäre Hilfe im Gazastreifen zuzulassen
Außenministerin Annalena Baerbock macht sich im Krieg zwischen Israel und der Terrormiliz Hisbollah bei einem Besuch im Libanon ein Bild von der aktuellen Lage...
Bei ihrer Ankunft warnte Baerbock nach Angaben des Auswärtigen Amtes vor einer 'völligen Destabilisierung' des Landes. Es gelte stattdessen, 'gemeinsam mit unseren Partnern in den USA, Europa und der arabischen Welt eine tragfähige diplomatische Lösung zu erarbeiten, die die berechtigten Sicherheitsinteressen Israels und ebenso des Libanon wahrt'.
Außerdem rief die Außenministerin die israelische Regierung auf, mehr Hilfe für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu ermöglichen. 'Insbesondere im Norden Gazas wird die Lage von Tag zu Tag verzweifelter', sagte die Politikerin. Die Region sei seit 19 Tagen vollständig abgeriegelt, 'humanitäre Hilfe kommt nur tröpfchenweise herein'.
Die israelische Regierung habe im Frühjahr zugesagt, die Menschen im Gazastreifen zu unterstützen. 'Diese humanitäre Hilfe muss in Gaza ankommen', verlangte Baerbock und fügte hinzu: 'Es gibt eine völkerrechtliche Pflicht, humanitäre Hilfe zu gewähren.' Der Internationale Gerichtshof habe per einstweiligem Rechtsschutz angeordnet, dass die israelische Regierung eine ausreichende Versorgung der Bevölkerung von Gaza mit lebensnotwendigen Gütern und humanitärer Hilfe ermöglichen müsse. 'Diese Anordnung ist für Israel, für die Regierung, völkerrechtlich verbindlich', betonte Baerbock…“
„Baerbock: Das Dinner mit Israelfeinden – und die 'abenteuerliche' Antwort aus dem Ministerium
Die Bundesregierung will die Namen der Gäste nicht nennen, die bei einem viel kritisierten Abendessen von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu Gast waren. Dies teilte das Auswärtige Amt in einem Schriftsatz an das Verwaltungsgericht Berlin mit. Das Ministerium wendet sich damit gegen einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf Auskunft des Publizisten Henryk M. Broder. Der WELT-Kolumnist wollte vom Auswärtigen Amt wissen, wer an dem als 'vertraulich' eingestuften Dinner teilgenommen hatte. Er wollte damit zu einer Einschätzung kommen, ob sich das Auswärtige Amt gegen Israel positioniere und mit antiisraelischen Aktivisten abstimme.
Der Hintergrund: Das Treffen am 12. September unter dem Motto 'Respektvoll streiten' hatte für Aufsehen gesorgt, nachdem die frühere NDR-Mitarbeiterin Alena Jabarine auf ihren Social-Media-Kanälen Details dazu veröffentlicht hatte. Jabarine fiel wiederholt durch israelfeindliche und antisemitische Äußerungen auf. Auch nach dem Treffen sprach Jabarine von 'ethnischen Säuberungen' durch Israel und 'israelischen Kriegsverbrechen'… Bekannt wurde, dass auch die für israelfeindliche Beiträge bekannte Autorin Emilia Roig und der Musiker Michael Barenboim mit am Tisch saßen.
Wer außerdem noch zu Gast war, darüber schweigt sich die Bundesregierung bislang trotz öffentlicher Kritik hartnäckig aus. ZDF-Moderatorin Andrea Kiewel hatte in einem offenen Brief Aufklärung gefordert. Kiewel sprach davon, dass sich Baerbock mit Personen an einen Tisch setze, die eine 'perfide Täter-Opfer-Umkehr' betrieben. Auch die Opposition wollte Details zu dem Nahost-Austauschtreffen wissen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann allerdings bekam eine Abfuhr von Baerbock. Das Auswärtige Amt teilte auf eine Anfrage der Parlamentarierin lediglich mit, dass das Dinner 1859,50 Euro gekostet habe und versucht worden sei, 'ein möglichst breites Meinungsspektrum abzubilden'.
Für Thorsten Frei (CDU), Parlamentarischer Geschäftsführer der Unions-Fraktion, ein Grund zur weiteren Kritik: 'Dieses Antwortverhalten wird den Anforderungen eines ordnungsgemäßen Umgangs mit dem parlamentarischen Fragerecht nicht gerecht.' Die Bundesregierung solle die 'verfassungsrechtlichen Grundlagen der Auskunftsverweigerung' darlegen, wenn sie weiter schweigt.
Journalist Henryk Broder forderte das Auswärtige Amt via Presseanfrage dazu auf, Details zu nennen. Außerdem formulierte er über seinen Anwalt Joachim Steinhöfel weitere Fragen an die Pressestelle des Auswärtigen Amtes, verlangte unter anderem Auskunft über Details der Vertraulichkeitsvereinbarung, zumal sich bestimmte Teilnehmer nicht daran gehalten hätten, wie Steinhöfel darlegte. Doch das Auswärtige Amt verwies weiter auf eine angeblich vereinbarte Vertraulichkeit, woraufhin Broder das Verwaltungsgericht einschaltete.
Geschwärzte Teilnehmernamen in E-Mails
In dem 20-seitigen Schriftsatz, der WELT vorliegt, bleibt das Auswärtige Amt bei seiner Linie... Vorgelegt werden E-Mails zur Planung, in der die Namen der Teilnehmer geschwärzt sind…
Eine Nennung der Namen könne dazu führen, dass 'ausländische Staaten und deren Geheimdienste' Einfluss auf die Nahost-Politik der Bundesregierung nehmen könnten…
Sogar die internationalen Beziehungen seien gefährdet, würden die Namen bekannt, fügen die Anwälte der Bundesregierung hinzu. Eine Auskunft könnte 'die Stellung der Bundesrepublik als verlässlicher Vermittler massiv' beschädigen.
Rechtsanwalt Steinhöfel sagte WELT: 'Dass die Bekanntgabe der Personen, mit denen Frau Baerbock beim Abendessen zum Meinungsaustausch geplaudert hat, die internationalen Beziehungen der Bundesrepublik gefährde, ist eine schon abenteuerliche Argumentation.'..
Steinhöfel kündigte an, auf das Schreiben der Anwälte zu reagieren. Anschließend muss das Verwaltungsgericht Berlin entscheiden.
Möge der Herr uns helfen, in unseren Tagen als Beter mit Ausdauer festzustehen!
Heinz-Jürgen Heuhsen